Antrag: | Bei Schutz der Bevölkerung vor den Folgen der Corona-Pandemie nicht nachlassen! |
---|---|
Antragsteller*in: | Landesvorstand (dort beschlossen am: 22.11.2021) |
Status: | Modifiziert übernommen |
Verfahrensvorschlag: | Modifizierte Übernahme |
Eingereicht: | 23.11.2021, 13:24 |
A2Ä1: Bei Schutz der Bevölkerung vor den Folgen der Corona-Pandemie nicht nachlassen!
Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Änderungsantrag
Verfahrensvorschlag: Antragstext
Von Zeile 36 bis 38:
- Veranstaltungen. Diese Maßnahmen können, der konkreten Lage entsprechend,
erforderlich, geeignetgeeignet, erforderlich und verhältnismäßigangemessen – und damit auch rechtmäßigverhältnismäßig – sein, da eine hohe Zahl infizierter Personen sowohl bei Ungeimpften als
Von Zeile 45 bis 47:
- Nach dem gegenwärtigen Kenntnisstand können ungeimpfte Personen in einem höheren Maße das Virus übertragen als Geimpfte.
FürZumindest für Beschäftigte in personennahen Dienstleistungsbereichen ist daher eine Impfpflicht
Von Zeile 49 bis 53:
- medizinische Versorgung, die ambulante und stationäre Langzeitpflege und die frühkindliche und schulische Erziehung. Zum nachhaltigen Schutz der Gesundheit und des Lebens sowie zur Vermeidung der Überlastung des Gesundheitssystems
kann im äußersten Fall auch eine allgemeine Impfpflicht fürfordern wir die Bevölkerung erforderlich werdenVorbereitung zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht, unter Berücksichtigung der dafür erforderlichen rechtlichen und sozialen Rahmenbedingungen.
Von Zeile 62 bis 63 einfügen:
- (Persönliche Aufforderung nach Impfdatum; Impfmobile vor weiterführenden Schulen u.a.).In der gegenwärtigen Situation sollten auch weitere medizinische Berufsgruppen nach Bedarf in die Impftätigkeit einbezogen werden.
Antragstext
Von Zeile 36 bis 38:
- Veranstaltungen. Diese Maßnahmen können, der konkreten Lage entsprechend,
erforderlich, geeignetgeeignet, erforderlich und verhältnismäßigangemessen – und damit auch rechtmäßigverhältnismäßig – sein, da eine hohe Zahl infizierter Personen sowohl bei Ungeimpften als
Von Zeile 45 bis 47:
- Nach dem gegenwärtigen Kenntnisstand können ungeimpfte Personen in einem höheren Maße das Virus übertragen als Geimpfte.
FürZumindest für Beschäftigte in personennahen Dienstleistungsbereichen ist daher eine Impfpflicht
Von Zeile 51 bis 53:
- des Lebens sowie zur Vermeidung der Überlastung des Gesundheitssystems
kann im äußersten Fallund auch, um einen langfristigen Weg aus der Pandemie zu finden, setzen wir uns auch für eine allgemeine Impfpflicht für die Bevölkerung erforderlich werdenein.
Von Zeile 62 bis 63 einfügen:
- (Persönliche Aufforderung nach Impfdatum; Impfmobile vor weiterführenden Schulen u.a.). Dazu gehört auch eine Prüfung der Einführung von Impfmöglichkeiten in Apotheken auf Bundesebene.
Von Zeile 36 bis 38:
- Veranstaltungen. Diese Maßnahmen können, der konkreten Lage entsprechend,
erforderlich, geeignetgeeignet, erforderlich undverhältnismäßigangemessen – und damit auchrechtmäßigverhältnismäßig – sein, da eine hohe Zahl infizierter Personen sowohl bei Ungeimpften als
Von Zeile 45 bis 47:
- Nach dem gegenwärtigen Kenntnisstand können ungeimpfte Personen in einem höheren Maße das Virus übertragen als Geimpfte.
FürZumindest für Beschäftigte in personennahen Dienstleistungsbereichen ist daher eine Impfpflicht
Von Zeile 49 bis 53:
- medizinische Versorgung, die ambulante und stationäre Langzeitpflege und die frühkindliche und schulische Erziehung. Zum nachhaltigen Schutz der Gesundheit und des Lebens sowie zur Vermeidung der Überlastung des Gesundheitssystems
kann im äußersten Fall auch eine allgemeine Impfpflicht fürfordern wir dieBevölkerung erforderlich werdenVorbereitung zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht, unter Berücksichtigung der dafür erforderlichen rechtlichen und sozialen Rahmenbedingungen.
Von Zeile 62 bis 63 einfügen:
- (Persönliche Aufforderung nach Impfdatum; Impfmobile vor weiterführenden Schulen u.a.).In der gegenwärtigen Situation sollten auch weitere medizinische Berufsgruppen nach Bedarf in die Impftätigkeit einbezogen werden.
Antragstext
Von Zeile 36 bis 38:
- Veranstaltungen. Diese Maßnahmen können, der konkreten Lage entsprechend,
erforderlich, geeignetgeeignet, erforderlich und verhältnismäßigangemessen – und damit auch rechtmäßigverhältnismäßig – sein, da eine hohe Zahl infizierter Personen sowohl bei Ungeimpften als
Von Zeile 45 bis 47:
- Nach dem gegenwärtigen Kenntnisstand können ungeimpfte Personen in einem höheren Maße das Virus übertragen als Geimpfte.
FürZumindest für Beschäftigte in personennahen Dienstleistungsbereichen ist daher eine Impfpflicht
Von Zeile 51 bis 53:
- des Lebens sowie zur Vermeidung der Überlastung des Gesundheitssystems
kann im äußersten Fallund auch, um einen langfristigen Weg aus der Pandemie zu finden, setzen wir uns auch für eine allgemeine Impfpflicht für die Bevölkerung erforderlich werdenein.
Von Zeile 62 bis 63 einfügen:
- (Persönliche Aufforderung nach Impfdatum; Impfmobile vor weiterführenden Schulen u.a.). Dazu gehört auch eine Prüfung der Einführung von Impfmöglichkeiten in Apotheken auf Bundesebene.
Von Zeile 36 bis 38:
- Veranstaltungen. Diese Maßnahmen können, der konkreten Lage entsprechend,
erforderlich, geeignetgeeignet, erforderlich undverhältnismäßigangemessen – und damit auchrechtmäßigverhältnismäßig – sein, da eine hohe Zahl infizierter Personen sowohl bei Ungeimpften als
Von Zeile 45 bis 47:
- Nach dem gegenwärtigen Kenntnisstand können ungeimpfte Personen in einem höheren Maße das Virus übertragen als Geimpfte.
FürZumindest für Beschäftigte in personennahen Dienstleistungsbereichen ist daher eine Impfpflicht
Von Zeile 51 bis 53:
- des Lebens sowie zur Vermeidung der Überlastung des Gesundheitssystems
kann im äußersten Fallund auch, um einen langfristigen Weg aus der Pandemie zu finden, setzen wir uns auch für eine allgemeine Impfpflicht für die Bevölkerungerforderlich werdenein.
Von Zeile 62 bis 63 einfügen:
- (Persönliche Aufforderung nach Impfdatum; Impfmobile vor weiterführenden Schulen u.a.). Dazu gehört auch eine Prüfung der Einführung von Impfmöglichkeiten in Apotheken auf Bundesebene.
Kommentare
Jonas Kassow: